Gefunden bei Telepolis: Es ist nicht das Internet, das “das Böse” in die Gesellschaft bringt, sondern es ist “das Böse in der Gesellschaft”, das sich nun auch den Weg ins Internet bahnt. [...] Das Übel liegt also mehr in der Gesellschaft als im Internet. Und Politik wäre gut beraten, wenn sie sich primär um Verbrecher [...]
Schon wieder fordert ein Politiker – diesmal der Kanzleramtschef (und “Bundesminister für besondere Aufgaben”) Thomas de Maizière in einem Interview “Verkehrsregeln für das Internet“: Hier steht doch vielmehr die grundsätzliche Frage: Kann das Internet völlig frei sein? Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen wie im Zivilrecht? Ähnlich wie auf [...]
Auf netzrecht.org wird in einer Umfrage erhoben, ob – so die Fragestellung – der Staat verbotene Inhalte im Netz sperren können soll. Anlaß ist das Interview des Hamburger Abendblattes mit Ursula von der Leyen bzw. ihre Aussage Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. [...]
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