- Ein kleiner Kommentar meinerseits zur aktuellen Tagespolitik – Nachdem “Merkels müde Männer” (so titelte die Tagesschau) es geschafft haben, innerhalb von 10 Monaten 6 Rücktritte hinzulegen, fragen sich viele wahrscheinlich alle, die Politik irgendwo interessiert, was das alles soll. Gut, Wulff ist jetzt mehr oder weniger Bundespräsident , zu Kochs Zukunft hab ich mich [...]
Wir haben einen neuen Bundespräsidenten. Zugegeben, das ist nicht gerade die neueste Nachricht. Ich weiss nicht, wie ihr da draussen die Wahl erlebt habt – ich für meinen Teil war wie gebannt von den recht kindischen machtpolitischen Taktierereien aller Parteien: Die CxU schickt einen profillosen Parteisoldaten ins Rennen, die SPD und Grüne wollen mit einem [...]
Bei Meldungen wie dieser bleibt nicht viel zu sagen, was nicht strafrechtlich relevant wäre; die Zurechnungsfähigkeit unseres (noch?-) Innenministers wurde schon von einigen angezweifelt, andere halten ihn für den größten Feind des Grundgesetzes. Angesichts seiner neuen “Wunschliste“, die den Trend zum Überwachungsstaat nurmehr konsequent verfolgt, bin ich für meinen Teil recht rat- und wortlos, und [...]
Schon wieder fordert ein Politiker – diesmal der Kanzleramtschef (und “Bundesminister für besondere Aufgaben”) Thomas de Maizière in einem Interview “Verkehrsregeln für das Internet“: Hier steht doch vielmehr die grundsätzliche Frage: Kann das Internet völlig frei sein? Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen wie im Zivilrecht? Ähnlich wie auf [...]
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