Schäuble läuft erneut Amok Kommentar

14:46 am 25. September 2009 , , , ,

Bei Meldungen wie dieser bleibt nicht viel zu sagen, was nicht strafrechtlich relevant wäre; die Zurechnungsfähigkeit unseres (noch?-) Innenministers wurde schon von einigen angezweifelt, andere halten ihn für den größten Feind des Grundgesetzes.
Angesichts seiner neuen “Wunschliste“, die den Trend zum Überwachungsstaat nurmehr konsequent verfolgt, bin ich für meinen Teil recht rat- und wortlos, und wundere [...]

Die Hintermänner (und -frauen) des Unheils Kommentar

16:26 am 6. September 2009 , , , ,

Gleich vorneweg will ich sagen: Es gibt Menschen, die sind weitaus schlimmer dran als diejenigen, die das realtive Glück haben, in Deutschland zu Wohnen. So gesehen ist natürlich jedes Gemecker in und über Deutschland Jammern auf hohem Niveau. Das ist aber – finde ich – kein Grund, nicht auch vor der eigenen Türe zu kehren [...]

Wi(e)der das “rechtsfreie Internet” Kommentar

10:31 am 10. August 2009 , , ,

Schon wieder fordert ein Politiker – diesmal der Kanzleramtschef  (und “Bundesminister für besondere Aufgaben”) Thomas de Maizière in einem Interview “Verkehrsregeln für das Internet“:
Hier steht doch vielmehr die grundsätzliche Frage: Kann das Internet völlig frei sein? Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen wie im Zivilrecht? Ähnlich wie auf den [...]

Austritt aus der Piratenpartei Kommentar

15:11 am 4. August 2009 , ,

So, es ist beschlossen. Ich trete aus der Piratenpartei aus. Ich bin zwar noch nicht lange Mitglied (meinen Antrag abgeschickt hab ich kurz vor der Europawahl09), aber das, was ich bisher so erlebt und mitbekommen habe, ist für mich Grund genug, diee Partei zu verlassen und ihr höchstwahrscheinlich auch meine Stimme zu versagen.